O formie czynności prawnych w ogólności

Grzegorz Wolak

Abstract

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In dem Artikel beschäftige ich mich von der Seite der Form mit den Rechtsgeschäften, die die rechtlichen Instrumente sind, die der rechtlichen Personen die Gestaltung ihres Rechtlage in dem breiten Bereich gestatten. Ich betone, dass man die Bedeutung der Problematik der Form des Rechtgeschäftes nicht überschätzen kann und die Fähigkeit des richtigen Verstehens des Sinnes der Rechtsvorschriften, die diese Sache regeln, nich nur die theoretische Bedeutung (obwohl diese Vorschriften den Jurastudenten viele Schwierigkeiten machen), aber auch und vielleicht vor allem es eine erhebliche praktische Bedeutung hat. Am Anfang erkläre ich den Allgemeinbegriff der Form als auch der Form des Rechtsgeschäftes. Ich betone, dass die Problematik der Form des Rechtsgeschäftes allgemein im Zivilgesetzbuch in Artikeln 73-81 geregelt ist, dennoch bestimmt die Vorschrift des Artikels 60 des Zivilgesetzbuches einen Ausgangspunkt zur Überlegung in dieser Sache, die den Grundsatz der Formfreiheit (diese Formfreiheit wird auch in der Lehre als der Grundsatz der Wahlfreiheit der Form bezeichnet) der Willenserklärung statuiert, weiter weise ich auf den Grundsatz der Formfreiheit hin, als eines der Elemente der Freiheit der Vertrage sensu largo (im weiten Sinne), der in der Lehre in Anlehnung an Artikel 3531 im Zivilegesetzbuch in Verbindung mit anderen Vorschriften im Zivilegesetzbuch konstruiert wird. In solch einem Verstehen bedeutet die Vertragsfreiheit unter anderem weit gehende Befreiung der Parteien vom Rechtsformalismus; grundsätzlich rechtswirksam ist schon allein ein Einverständnis der Seiten, das auf beliebige Weise ausgesprochen ist. Anschliessend erwäge ich Ziele oder auch Voraussetzungen, für die modernę Rechtssysteme für gewisse Geschäfte des Zivilrechtlichen Verkehrs auf den Grundsatz der Formfreiheit verzichten und sich eine Sonderform vorbehalten. Im weiteren Teil der Arbeit führe ich eine Aufteilung der Formen der Rechtsgeschäfte durch:
– In Hinsicht auf die äussere Gestalt der Willenserklärung.
– In Hinsicht auf das Kriterium der Sanktion der Nichteinhaltung des Formerfordernisses.
– In Hinsicht auf das Kriterium der Quelle der Pflicht der Formeinhaltung.
– In Hinsicht auf den Bereich des Sonderformerfordernisses.
In dem Artikel bespreche ich einzelne Arten der besonderen Formen, auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Obersten Gerichtes. Am Ende schaue ich praktisch darauf, was ich ergriffen habe und gleichzeitig entschlüssle ich aus den beispielsweise dargestellten Rechtsvorschriften, was für eine Art der besonderen Form in diesen Rechtsvorschriften vom Gesetzgeber vorbehalten wurde.